Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

2.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

2.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

3.

Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan, Investitionsplan- und                      Finanzplanung bis 2028 sowie Stellenplan und Beteiligungsbericht

4.

Bestellung eines weiteren Mitglieds in die Integrationskommission der Stadt Borken (Hessen)

5.

Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2025;  "Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte"

6.

Gestaltung der Stimmzettel anlässlich der Kommunalwahl 2026

7.

Neuwahl der vorzuschlagenden Mitglieder des Ortsgerichts Borken (Hessen)

8.

Langfristige Finanzierung der EAM-Gruppe; Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

9.

Borkener Seenland; Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Wegen, Anlagen und Einrichtunen                                         im Bereich des Singliser Sees

10.

Grundstücksverkehr

11.

Bauleitplanung der Stadt Borken (Hessen):

11.1

25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Borken (Hessen) im Bereich des Bebauungsplans Nr. 2 „Rosengarten“, Stadtteil Haarhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Stellungnahmen nach§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
b) Änderungsbeschluss

11.2

Bebauungsplan Nr. 2 „Rosengarten“, Stadtteil Haarhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

11.3

27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 8 „Sondergebiet Solar“ in der Gemarkung Trockenerfurth; Aufstellungsbeschluss

11.4

Bebauungsplan Nr. 8 „Sondergebiet Solar“ in der Gemarkung Trockenerfurth;    Aufstellungsbeschluss

12.

Fragestunde